Kompetenzüberschreitung einer Stadtverwaltung

Man kann sich sicherlich lange darüber streiten, welche Aufgaben in welchem Umfang eine Stadtverwaltung für eine Bevölkerung übernehmen soll. Leichter erscheint mir die Antwort auf die Frage, ab welchem Punkt eine Stadtverwaltung ihre Kompetenzen eindeutig überschreitet. Sie überschreitet ihre Kompetenzen dann, wenn sie ihre Neutralität aufgibt.

1.) Die Stadt tritt als quasi-privater Unternehmer auf.
Der Rödermärker Rodau-Markt ist so ein Beispiel. Hier hat die Stadt unter Ausnutzung von Fördergeldern als Unternehmer gehandelt. Die Händler, die auf dem Rodau-Markt verkaufen, bzw. deren Waren, stehen in Konkurrenz zu allen anderen ähnlich gearteten Geschäften in Rödermark. Die Stadt hat in diesem Fall ihre Neutralität aufgegeben, weil sie nicht nur ihre Verwaltungs- und Aufsichtspflichten wahrgenommen hat, sondern im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Hessen“ einen von ihr ausgewählten Teil der Rödermärker Wirtschaft mit Geld und Wissen versorgt hat.

Erst recht tritt eine Stadt als quasi-privater Unternehmer auf, wenn sie Grundstücke und Anwesen aufkauft, z. B. für sozialen Wohnungsbau. Die Stadt soll Wohnungsbau den Wohnunternehmern überlassen. Leider ist die Ansicht weit verbreitet, dass private Unternehmer aufgrund ihrer Profitinteressen, an hohen Mieten schuld sind. Also ob die sich die Taschen auf Kosten der Allgemeinheit vollstopfen wollten. Aber auch ein staatlicher Unternehmer kann nicht dafür garantieren, dass seine Bewirtschaftung dafür sorgt, dass die Kosten niedrig bleiben. Im Gegenteil, alle Indikatoren zeigen an, dass staatliche Unternehmer ineffizient wirtschaften.

2.) Die Stadt tritt als ideologischer Erzieher auf
Ist die Trennlinie zwischen ‚Stadt als Behörde‘ und ‚Stadt als quasi-privater Unternehmer‘ teils in einer Grauzone, ist die Trennlinie zwischen ‚Stadt als Behörde‘ und ‚Stadt als ideologischer Erzieher‘ um einiges klarer sichtbar. Ideologische Erziehung ist eindeutig nicht neutral, die Stadt versucht die gerade modernen politischen Ansichten unter Ausschluß gegenläufiger Positionen zu verbreiten. Die Erziehung findet bereits im Kindergarten statt, wahrscheinlich an den Eltern vorbei, denn die Richtigkeit der eigenen Sicht wird als uneingeschränkt richtig angesehen, also wird wohl keiner der Eltern ernstlich dagegen sein können. Das ist natürlich nicht der Fall, die Sicht der Stadt ist notwendigerweise einseitig. Überdies ist es falsch, Steuergelder für die Verbreitung von Meinungen, Ansichten, Moden zu verwenden. Die Stadt soll sich überhaupt keiner ideologischen Erziehung ermächtigen, egal welche Partei oder welcher politische Zeitgeist gerade dran ist. Politische Meinungsbildung ist etwas, was eine staatliche Einrichtung nur schwer liefern kann, sieht man ja auch am gegenwärtigen deutschen zwangsfinanzierten Rundfunksystem, dass vor wenig zurückschreckt, um den ungeliebten politischen Gegner fertigzumachen. „Wir“ und „Demokratie“ und „Wissenschaft“ sieht schon ein wenig anders aus, als das, was uns medial und politisch derzeit so geboten wird.

Entschuldigungsartikel: Bemerkungen. Auch ein Dankeschön.

Ich beziehe mich hier auf „Danke Herr Pelka. Sie haben mir die Augen geöffnet.“ der halb eingestellten RM-News.

Fehler macht jeder. Selbst die deutlich gelobte Presse, wenn sie nicht gerade lediglich unrecherchierte Propaganda-Artikel rausfeuert. Nein, ich meine nicht Herrn Pelka. Ich meine, dass vielen Pseudo-Journalisten eben nicht die Recherche im Blut liegt. Und auch den berufsethisch hochstehenden Journalisten passieren Fehler, die sie dann auch zugeben. Diese geben ihre Fehler aber normalerweise zu, ohne sich dabei selbst in der Öffentlichkeit runterzuputzen und fertigzumachen. Das grenzt schon an Würdelosigkeit, die eindeutig unnötig ist. Würdelos sind vielmehr Politiker, die ihre Fehler nicht sehen wollen, oder die sich auf Kosten der Bevölkerung bereichern, oder die ihre Kritiker auf welche Weise auch immer zum Schweigen bringen wollen, und sich dann noch in der Öffentlichkeit als besonders ehrenhaft darstellen wollen.

Nun gut, der Blog für Rödermark ist nicht ganz eingestellt, ist aber bis auf Weiteres auf eine geschlossene Gruppe reduziert, so dass auch keine Kommentare mehr von Lesern außerhalb der Gruppe geschrieben werden können. Das ist eine bedauerliche Wendung, denn das bedeutet, dass damit auch das Sprachrohr für die Leute, die sich vom Autor vertreten gefühlt haben – und übrigens gerade auch in der Sache „Kindertagesstätte Rilkestraße“ – vom Mund genommen worden ist. Ich bin aber sicher, dass die Strategie sich von der Außenwelt abzuschotten und nur noch die Leute, in der Gruppe zu haben, deren Meinungen und Kritik das eigene „neu gestrickte Bild von Rödermark“ nicht mehr herausfordern können, ganz bestimmt nicht dazu führt, dass da eventuell ein Bild herauskommt, dass nur noch geschönt ist. So nach dem Motto: erst total unzufrieden, dann total zufrieden.

Und das alles empfinde ich als weit unprofessioneller für einen Blogger, der sich in Journalismus übt, als seine Fehler zu erkennen, und daraufhin seine Technik zu verbessern.

Nun ja. Ich denke, da spielen noch andere Erwägungen eine Rolle, Erwägungen, die niemanden, auch mich, nichts angehen. Was immerhin bleibt, ist ein umfangreiches, gut gepflegtes Archiv.

Auf jeden Fall Danke für

  • die vielen angesprochenen, wichtigen, Rödermark betreffenden Themen
  • die Offenheit gegenüber den unterschiedlichen Ansichten aller Kommentarschreiber
  • die Sammlung von Material, einschließlich umfangreicher Verlinkungen, zu Themen, mit denen sich die Stadt beschäftigt
  • den Geist des Widerspruchs und des Eigensinns, den eine Demokratie benötigt, und den eine Demokratie auch aushalten muß
  • die pro-unternehmerische Haltung
  • die beständige Kritik an den hohen Schulden der Stadt
  • die Motivation einen Teil der Rödermark-eigenen, traditionellen Kultur tragen und erhalten zu wollen

Indoktrination der Kinder gefördert von den Vereinten Nationen

Erwachsene seid gewarnt: die Vereinten Nationen wollen eure Kinder über das Fernsehprogramm indoktrinieren und euch über eure Kinder dazu zwingen, zu tun, was die Überherren der VN für euch für richtig halten. Die Schule der Zukunft: Erziehung zu einem korrekten, guten Weltbürger mit planetarem Bewußtsein. Bereits jetzt lässt sich schon gut erkennen, wie engstirnig viele in hohen Positionen vor allem in politischen Betrieben reagieren, wenn jemand gegen die Ideologie und deren negative Auswirkungen sachlich argumentiert.

Ein Beispiel für die Ausnutzung von Kindern durch die Vereinten Nationen ist das Buch „Baum für Baum“ von Felix und Freunden. Ein anderes Beispiel ist „Thomas und seine Freunde“. Auf YouTube findet man englischsprachige Geschichten, die die „Sustainable Development Goals“ der Vereinten Nationen bewerben. Es handelt sich um Propaganda-Filmchen für Kinder. Auf Bitchute habe ich ein Video gefunden, in dem ein Sprecher der UN und von Mattel vor Mitgliedern der Presse erklären, dass die Zusammenarbeit der UN und Mattel darauf basiert, Kindern die „Sustainable Development Goals“ der Agenda 2030 nahezubringen. In einem weiteren Video vom selben User sieht man einen Zusammenschnitt der positiv stimmenden, buntfarbigen Visionen der Vereinten Nationen, der dann jeweils ein kurzer Kommentar zur Vision angehängt ist, in dem Bilder aus der Realität gezeigt werden. Man meint manchmal, die von den Vereinten Nationen verweigern sich jeglicher Realität und leben nur noch in ihrer Vision, ihrer Ideologie.

Das Reich der Vereinten Nationen wird zusammenbrechen, wie jedes andere durch-ideologisierte, tyrannische Reich vorher auch. Denn: die Ideen sind ja nicht schlecht, aber man kann allerorten sehen, wie die Umsetzung der Ideen mehr Zorn, Hass, Ungerechtigkeit, Unfrieden, Armut, Klassendenken, Umweltzerstörung, Kriminalität, Krankheit, Verschwendung erzeugt. Und da dem Unmut mit Engstirnigkeit und Draufhauen begegnet wird, kann das auf lange Sicht einfach nicht gutgehen, sondern muß noch schlimmer werden. Kein Wunder, wenn mehr Leute als noch vor ein paar Jahren, einen neuen Krieg, vermutlich Bürgerkrieg erwarten.

Vielleicht sind aber auch die Ideen und Visionen der Vereinten Nationen unmöglich.

Whatever Happened to Agenda 21 and Climate Change Policy (wattsupwiththat.com) / Was ist bloß los mit der Agenda 21 und der Klima­wandel-Politik? (eike-klima-energie.eu)

Immer dran denken:

  1. Die Agenda 21 (2030, usw.) ist ein globales Programm, d. h. sie wird überall gleichermaßen umgesetzt.
  2. Auch die Stadt Rödermark ist beim Agenda-21-Programm mit dabei.

Nachtrag 12.07.2018: Die deutsche Übersetzung des Artikels von Chris Frey vom EIKE: Was ist bloß los mit der Agenda 21 und der Klima­wandel-Politik?

Whatever Happened to Agenda 21 and Climate Change Policy?

It’s alive and well in your backyard. The entire policy of using anthropogenic global warming as a false front to implement global governance and impose how we will all live is working with remarkable success. The plan was set out by Maurice Strong as Agenda 21 in Rio de Janeiro in 1992. It is succeeding beyond his wildest dreams because the people he arranged to implement it are unaccountable to anyone.

Most people don’t know about Agenda 21, the global plan for the 21st century. Even those who do are generally unaware of how it is being implemented.

Strong was using the U.N. as a platform to sell a global environment crisis and the Global Governance Agenda.

weiter auf Watts Up With That?: Whatever Happened to Agenda 21 and Climate Change Policy?

(Vielleicht wird nach der Lektüre noch verständlicher, warum ich es für widersprüchlich halte, dass der grüne Agenda-21-Bürgermeister eine Flagge für den Frieden hisst.)

Propaganda-Agenda 21 wird Agenda 2030 (rottweil.wordpress.com)

Vergleich mit der Stadt Rottweil: interessant, in Rödermark gibt es auch ein Reparatur-Café; es gibt zwar kein eigens dafür eingerichtetes Kino, aber immerhin ist der zweite Propaganda-Film vom Al Gore (der keineswegs vorbildhaft nachhaltig lebt, aber das von anderen möchte) gezeigt; als so etwas wie eine Radkultur könnte das jährliche vierwöchige Stadtradeln bezeichnet werden, an dessen Ende öffentlich Prämien von der Klimamanagerin (die sich für die Zeitung fahrradfahrend hat ablichten lassen, aber ansonsten immer mit dem Auto, nie mit dem ÖPNV zur Arbeit fährt) verliehen werden – und dann hatte das bike-sharing-Unternehmen Byke vor ein paar Monaten seine Räder hier in Rödermark abgestellt, aber in letzter Zeit sehe ich die Räder nirgendwo mehr, hat sich wohl nicht gelohnt; seit neuestem wird im Rahmen der Früherziehung den Kindergartenkindern Angst vor dem Klimawandel gemacht und ihnen das nachhaltige Leben ans Herz gelegt (Koop Nachhaltigkeit nennt sich diese Propaganda-Veranstaltung); ansonsten gibts auch in Rödermark keine wirklichen Debatten, höchstens die üblichen Scheindebatten, es wird einfach behauptet, und deswegen muß einfach gehandelt werden. Immerhin hauen sie einem noch nicht Worte wie „Klimaleugner“ und so um die Ohren, aber das ist vielleicht nur noch eine Frage der Zeit. Daher: weg mit Agenda 21/2030/Vision 2050 und raus aus der UNO.

Übrigens habe ich gehört, dass die Agenda 21 weiterlebt, die Agenda 2030 dazugekommen ist. Agenda 21 für die lokale Ebene, Agenda 2030 für die internationale Ebene. Ansonsten scheint kein wirklicher Unterschied zwischen den Agenden zu sein, bis auf die Umsetzungsgeschwindigkeit. Agenda 21 als 100-Jahresplan für das gesamte 21. Jahrhundert, Agenda 2030 als 13-Jahresplan bis 2030. Anscheinend planen sie, uns bis 2030 komplett besitzlos zu machen, komplett die Privatsphäre zu nehmen, und werben dafür, wie toll das doch sei: https://www.weforum.org/agenda/2016/11/shopping-i-can-t-really-remember-what-that-is/

Nachtrag: Ich lese gerade, dass die Agenda 2030 am 01. Januar 2016 in Kraft getreten ist. Die von NGOs gelenkte Massenmigration hat bereits im dritten Quartal 2015 begonnen. Lässt sich ein Zusammenhang zwischen Agenda 2030 und der Massenmigration finden, der nicht auf reiner Spekulation beruht, weil Sustainable-Development-Ziele wie die Einrichtung von Mega-Regionen mit der vermutlich durch die Massenmigration angestrebten Zusammenlegung der Weltbevölkerung (bzw. ein Großteil davon) auf einem Kontinent (Europa) zusammenpasst?

Freie Presse Rottweil

Rottweil. Aus der grünversifften Rottweiler Agenda 21 wird die Agenda 2030. Man will uns vorerst weitere 12 Jahre mit nutzloser, ideologischer Propaganda vollstopfen. Zur Erinnerung:

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Nachhaltigkeit: Zwischen Innovation und Tradition? (naftali.blog)

Der zuerst auf Forbes.at und als zweites auf Naftalis Meinungsblog erschienene Artikel fasst auf einer grundlegenderen Ebene auf kurze Weise zusammen, was ich an der Politik der Stadt Rödermark ablehne.

Zwei aktuelle Beispiele möchte ich hinzufügen, um einen Kontext zu schaffen:
1.) Die Stadt nutzt die Fördergelder des Programms „Stadtumbau Hessen“ nicht dazu, um eine bessere Infrastruktur zu schaffen, die die Lebensqualität aller Bewohner und die Qualität der Services von Unternehmen aller Größen steigert. Stattdessen ist die Stadt Rödermark selbst wie ein Unternehmen der Wirtschaft tätig geworden, indem sie die Einrichtung des Rodau-Marktes über das Förderprogramm hat laufen lassen. Gleichzeitig blockiert(e) die Stadt den an Rödermark interessierten Edeka-Markt mit fadenscheinigen Argumenten. Ich halte es für ethisch nicht vertretbar, dass eine Stadt sich auf diese Weise in das Wirtschaftsleben einmischt und aufgrund irgendwelcher obskurer (vermutlich mit Nachhaltigkeit) begründeter Basis zu diskriminieren. Ganz abgesehen davon, dass ich einen Wochenmarkt nicht wirklich für nachhaltiger als einen Großmarkt halte. Aber das ist ein anderes Thema.

2.) Die sogenannte „Koop Nachhaltigkeit“, die ich als grüne Propaganda im Rahmen der Früherziehung bezeichne, lehrt die Kinder nicht nur dass Sparsamkeit und Umweltfreundlichkeit sinnvoll sind, sondern sie erzählen den Kindern auch dass Erneuerbare besser sind und dass sie nicht immer bei den Discountern einkaufen müssen, sondern auch das gute Brot beim Bäcker probieren sollten. Die Implikation ist, dass die Qualität beim Discounter geringer ist als die Qualität beim Bäcker. Das ist dann Nachhaltigkeit. Aber, und das ist der springende Punkt, es werden keine Gegenargumente vorgestellt, es wird einfach davon ausgegangen, dass die eigene Vorliebe besser ist, nachhaltiger ist, zukunftsfähiger ist. Nur ein Gegenargument an der Stelle: nicht alle können sich die Preise beim Bäcker (oder beim Wochenmarkt) leisten. Und selbst wenn, was geht es unsere Politiker einschließlich der Klimaschutzmanagerin an, wer was wann wo einkauft?

Die Nachhaltigkeitspolitik der Stadt Rödermark mit ihrer grün-schwarzen Spitze erscheint mir in der Tat dem Selbstzweck verpflichtet zu sein, nennt ihre Einseitigkeit „nachhaltig“ und möchte im Prinzip dass alle ihren Vorlieben folgen. Einen weiteren Effekt hätte das, wie ich vermute: da diese Meinungen und Vorlieben bundesweit durchgesetzt werden sollen, und zig Förderprogramme von sogenannten Experten erfunden worden sind, würden sich die Chancen für die Stadt Rödermark auf Antragsbewilligungen weiterer Förderprogramme (und Schutzschirme?) erhöhen, wenn sich genügend Leute dem Willen der Stadtspitze fügen würden. Das ist allerdings wirtschaftlicher und ethischer Unsinn und sollte mit allen Kräften verhindert werden. Freiheit!

Meinungsblog von Naftali Neugebauer

Nachhaltigkeit sollte kein linkes politisches Konzept sein,  sondern eine Innovationspeitsche.

Der Begriff Nachhaltigkeit hat seit seiner ersten Erwähnung im deutschsprachigen Raum durch Hans Carl von Carlowitz (1713) markante Veränderungen erfahren. Er entspringt den Anforderungen der Urproduktion: „wie eine sothane Conservation und Anbau des Holzes anzustellen / daß es eine continuirliche beständige und nachhaltende Nutzung gebe

1983 war der nächste Markstein: Durch den „Brundtland-Report“ der UN wurde ein neuer Begriff der Nachhaltigkeit vorgelegt, das „Drei-Säulen-Konzept“ der Nachhaltigkeit. Die drei Säulen – die idealerweise in einem Gleichklang seien – sind Gesellschaft, Ökonomie und Ökologie.

Heute gibt es eine bunte Vielfalt an Definitionen: Vom dynamischen Vier-Kräfte-Modell über Ökobilanz und ISO-Norm bis hin zu Corporate Social Responsibility. Zahlreiche Gütesiegel, Parteien, Institutionen und NGOs flankieren heute „Nachhaltigkeit“ und leben gut und gerne davon.
Sie wurde Selbstzweck. Politisch motivierte Regulierungen und Unvereinbarkeiten ersticken die Nachhaltigkeit. Gleichzeitig ist sie zu einem politischen Wunschkonzert…

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